VPLT Wiki

VPLT Magazin | Arbeitsschutz, Arbeitsschutz

VPLT Magazin | Arbeitsschutz, Arbeitsschutz

VPLT Magazin 60 – 2011 – Seite 62 von Falco Zanini


Arbeitsschutz grundsätzlich – Die unbekannten Grundlagen

Falco Zanini stellt in einer losen Reihe verschiedene Grundlagen des Arbeitsschutzsystems in Deutschland vor.

Das Wort von der Sicherheit auf Produktionen, von PSA und von Gefährdungsbeurteilungen ist in unserer Branche nicht erst seit der VBG-Kampagne „Lock it“ in aller Munde. In vielen Foren und auch vor Ort wird diskutiert und werden Rezepte oder Lösungen ausgetauscht und Entwicklungen beobachtet. Sei es der neue Helm, eine veränderte Safety-Mindeststärke oder andere neue Vorschriften. Doch welches sind tatsächlich die Grundlagen des Arbeitsschutzes in Deutschland und für jeden Unternehmer, ob selbständiger Einzelunternehmer oder mittelständisches Vermietunternehmen mit vielen Angestellten und noch viel mehr freien Mitarbeitern, bindend?

Das deutsche System des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ruht auf zwei Säulen. So regelt auf der einen Seite der Staat über Gesetze, Verordnungen und technische Regeln.

Auf der anderen Seite steht das autonome Satzungsrecht, das Recht der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, welches über das Sozialgesetzbuch SGB VII legitimiert wird. Zusätzlich wird bereits im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) auf die Gültigkeit der Unfallverhütungsvorschriften hingewiesen. In allen Regeln wird zunächst der Arbeitgeber bzw. der Unternehmer als Adressat der Vorschriften genannt. Dieser ist zuerst zuständig für das Erstellen von Gefährdungsbeurteilungen, das Ableiten und Umsetzen von Maßnahmen und alle anderen Verpflichtungen.
Pflicht zur Bestellung von Fachkräften. So weit, so bekannt. Viel weniger bekannt ist die Tatsache, dass bereits im ArbSchG die Fachkraft für Arbeitssicherheit (FaSi) und der Betriebsarzt (BA) als Personen eingeführt werden, die den Unternehmer unterstützen sollen. Diese im ArbSchG als Kann-Vorschrift zu deutende Regel wird durch das das ArbSchG an dieser Stelle konkretisierende Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), vollständig zu einer Muss-Vorschrift, von der die meisten Unternehmer überrascht sein dürften: „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“

Hier ist in § 1 unmissverständlich geregelt, dass der Arbeitgeber „nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen“ hat. Weiter wird geregelt, dass die Aufgaben schriftlich übertragen werden müssen und welche Aufgaben BA und FaSi haben. So müssen unter anderem beide Akteure des Arbeitsschutzes z.B. regelmäßige Begehungen im Betrieb durchführen und festgestellte Mängel mitteilen und Maßnahmen zu deren Beseitigung vorschlagen. Natürlich ist die „Beurteilung der Arbeitsbedingungen“, wie die Gefährdungsbeurteilung eigentlich heißt, eine der Grund-Beratungsaufgaben der Fachkräfte. Arbeitsschutzausschuss. Zusätzlich hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Arbeitnehmern einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden, der mindestens einmal im Quartal zusammentritt. An diesem kurz „ASA“ genannten Ausschuss nehmen nach dem ASiG der Unternehmer, der BA, die FaSi, die Sicherheitsbeauftragten und, soweit vorhanden, zwei Betriebsratsmitglieder teil. Da es in den meisten Firmen sowieso regelmäßige Besprechungen zu den verschiedensten Themen gibt, ist diese Forderung leicht umzusetzen.

In welchem Umfang müssen nun der BA und die FaSi ihre Arbeit leisten? Muss jedes Unternehmen tatsächlich einen bzw. zwei Fachleute fest anstellen? Muss jedes Jahr der gesamte Betrieb aufwändig durchleuchtet werden?
So „schlimm“ ist es nicht. Die Details werden in der UVV „DGUV Vorschrift 2 – Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ geregelt. Diese ersetzt seit dem 01.01.2011 die alte BGV A2 und gibt detailliert vor, in welchen Stufen die Betreuung der Betriebe zu erfolgen hat.

Unternehmen bis 10 Beschäftigte.
Für Unternehmen bis 10 Beschäftigte sind Erleichterungen bei der Betreuung vorgesehen. Die Betreuung teilt sich in die Grundbetreuung und die anlassbezogene Betreuung auf. Die Grundbetreuung beinhaltet die Unterstützung bei der Erstellung bzw. der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung.
Hier muss der Sachverstand von BA und FaSi einbezogen werden. Dies kann dadurch geschehen, dass der Erstberatende den Sachverstand des jeweils anderen Sachgebietes hinzuzieht.
Diese Grundbetreuung wird bei maßgeblicher Änderung der Arbeitsverhältnisse, in Betrieben von Kultur- und Unterhaltungseinrichtungen aber spätestens nach drei Jahren, wiederholt und in allen anderen Betrieben alle fünf Jahre. Besondere Anlässe für eine Betreuung durch den BA und die FaSi können unter anderem sein:

  • Planung, Errichtung, Instandhaltung und Änderung von Betriebsanlagen, Betriebsstätten oder der Betriebsorganisation
  • Einführung neuer oder grundlegende Veränderung vorhandener Arbeitsmittel, die ein erhöhtes Gefährdungspotenzial zur Folge haben
  • Einführung neuer Arbeitsverfahren bzw. grundlegende Änderung von Arbeitsverfahren
  • Gestaltung neuer bzw. grundlegende Veränderungen vorhandener Arbeitsplätze und – abläufe
  • Beratung der Beschäftigten über besondere Unfall- und Gesundheitsgefahren bei der Arbeit
  • Durchführung sicherheitstechnischer Überprüfungen und Beurteilungen von Anlagen, Arbeitssystemen und Arbeitsverfahren
  • Zusammenarbeit mit Fremdunternehmen

Weitere Anlässe für das Tätigwerden eines Betriebsarztes können unter anderem sein:

  • eine grundlegende Umgestaltung von Arbeitszeit-, Pausen- und Schichtsystemen,
  • die Erforderlichkeit der Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen, Beurteilungen und Beratungen,
  • Suchterkrankungen, die ein gefährdungsfreies Arbeiten beeinträchtigen,
  • die Häufung gesundheitlicher Probleme.

Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten.
In Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten greifen dann die kompletten Regeln. Hier sind für die Grundbetreuung feste Einsatzzeiten für BA und FaSi vorgeschrieben Die Betriebe sind über ihre Betriebsart einer Betreuungsgruppe nach einer an die Vorschrift 2 angehängten Liste zugeordnet. So dürften die meisten Betriebe der Veranstaltungstechnik in die Gruppe II einzuordnen sein. Für diese Gruppe sind als Einsatzzeit 1,5 Stunden pro Jahr, pro Arbeitnehmer, erforderlich.

Die errechnete Betreuungszeit muss auf BA und FaSi aufgeteilt werden. Es ist ein Mindestanteil von 20 % der Grundbetreuung, jedoch nicht weniger als 0,2 Std. pro Jahr je Beschäftigtem dem Betriebsarzt zuzuordnen. Die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sind der betriebsspezifischen Betreuung zuzurechnen. Die Grundbetreuung umfasst u.a. folgende Aufgabenfelder:

  • Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung (Beurteilung der Arbeitsbedingungen)
  • Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der Arbeitsgestaltung in Verhältnisprävention und Verhaltensprävention
  • Unterstützung bei der Schaffung einer geeigneten Organisation und Integration in die Führungstätigkeit
  • Untersuchung nach Ereignissen
  • allgemeine Beratung von Arbeitgebern und Führungskräften, betrieblichen Interessenvertretungen, Beschäftigten
  • Mitwirken in betrieblichen Besprechungen

Der betriebsspezifische Teil der Betreuung wird vom Unternehmer in Zusammenarbeit mit BA und FaSi anhand einer knapp 20-seitigen Checkliste ermittelt, die sich im Anhang zur Vorschrift 2 befindet. Die Hauptüberschriften der Liste sind:

1. Regelmäßig vorliegende betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren, Erfordernisse zur menschengerechten Arbeitsgestaltung
2. Betriebliche Veränderungen in den Arbeitsbedingungen und in der Organisation
3. Externe Entwicklung mit spezifischem Einfluss auf die betriebliche Situation
4. Betriebliche Aktionen, Programme und Maßnahmen
Diese Liste sollte regelmäßig, am besten jährlich, überprüft werden, um alle für den Arbeits- und Gesundheitsschutz erforderlichen Maßnahmen treffen zu können und keine relevanten Änderungen des Arbeitsumfeldes m Betrieb oder auf der Produktion zu übersehen.

Fazit
Für Unternehmer, die die vorgenannten Fakten noch nicht kannten, stellt sich natürlich die Frage, wovon das alles bezahlt werden soll und ob das überhaupt nötig ist. Nach allen Erfahrungen, nicht nur aus unserer Branche, wird der Aufwand der ordnungsgemäß durchgeführten sicherheitstechnischen Betreuung oft wieder eingespielt. Dies wird erreicht durch zufriedenere, gesündere Mitarbeiter, Effizienzgewinne und vorausschauendes Agieren. Bei einem Unfall ist es oft zu spät, und die zunächst gesparten Kosten vervielfachen sich. Dazu kommt dann oft ein Imageschaden.

Auch bei Produktionen „on the road“ sind durchgeführte ganzheitliche Betrachtungen von Arbeits- und Gesundheitsschutz Pflicht und machen Sinn. In den letzten Jahren wurde speziell im Ausland Druck in Bezug auf vorhandene Gefährdungsbeurteilungen aufgebaut. Mittlerweile gibt es bereits eine Handvoll von Fachkräften für Arbeitssicherheit, die aus der Branche kommen und einen geschulten Blick für die speziellen Bedürfnisse und Umstände haben.

(von Falco Zanini, 2011
Falco Zanini ist seit über 30 Jahren in der Veranstaltungsbranche tätig. Als Meister für
Veranstaltungstechnik und Fachkraft für Arbeitssicherheit betreut er namhafte Firmen
der Branche in Sachen Arbeits- und Veranstaltungssicherheit. info@falco-zanini.de)

Als PDF speichern